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Bad Soden. Als „eines der erfolgreichsten Jahre der Bad Sodener Haushaltsgeschichte“ hat Bürgermeister Norbert Altenkamp den Verlauf des Haushaltsjahres 2010 beim Einbringen des Haushaltsentwurfs 2011 bezeichnet. Das Zahlenwerk hat der Rathaus-Chef am Mittwochabend den Stadtverordneten im Bürgerhaus Neuenhain präsentiert.

Demnach brauchen seit 13 Jahren in Folge keine neuen Kredite für Investitionen und Verwaltungstätigkeiten aufgenommen werden. Und auf die Bürger von Bad Soden am Taunus kommen im nächsten Jahr auch keine Erhöhungen von Steuern und Gebühren zu. „Im interkommunalen Vergleich eine absolute Ausnahme“ freute sich der Bürgermeister über die positive Entwicklung, „wir sind wirtschaftlicher Herzmuskel im Main-Taunus-Kreis“.

Ausschlaggebend seien in erster Linie die hohen Gewerbesteuereinnahmen, die in diesem Jahr mit 44,8 Millionen Euro auf Rekordniveau liegen. Somit kann das „strukturelle Defizit“ von knapp fünf Millionen Euro ausgeglichen werden. Allerdings stammen die hohen Gewerbesteuereinnahmen „nur“ zu 18,2 Millionen Euro aus dem Wirtschaftsjahr 2010, die übrigen stammen aus Nachzahlungen, die zum Teil noch in die neunziger Jahre zurückreichen. Daher ließe sich auch keine Garantie übernehmen für ähnlich hohe Gewerbesteuereinnahmen in den kommenden Jahren. Aber eins stehe fest: „Wir profitieren vom günstigen Hebesteuersatz der Gewerbesteuer mit 280 Prozent“, sagte Altenkamp, „Bad Soden am Taunus ist ein attraktiver Standort“.

Immerhin können mit dem vorliegenden guten Haushaltszahlen die Schulden der Stadt Bad Soden am Taunus weiter reduziert werden. Waren es – unter anderem durch den defizitären Kurbetrieb – im Jahr 1998 noch (umgerechnet) 56,5 Millionen Euro Schulden, werden es Ende 2011 noch 30,6 Millionen Euro Schulden sein. Die Pro-Kopf-Verschuldung (2011 mit 1.400 Euro) konnte seit 1998 sogar halbiert werden.

Wie sparsam die Stadt Bad Soden am Taunus wirtschafte, machte Bürgermeister Altenkamp an Hand der Personalkosten für städtische Mitarbeiter deutlich. So habe sich die Zahl der Beschäftigten seit 2003 von 170 auf heute 156 verringert. Somit kämen rechnerisch auf einen Rathaus-Mitarbeiter 139 Einwohner; dagegen beträgt das Verhältnis in den Nachbarkommunen Schwalbach am Taunus 1 zu 94, in Sulzbach (Taunus) 1 zu 89 und in Eschborn gar 1 zu 49. Allerdings sei in der Bad Sodener Stadtverwaltung damit „das Ende der Fahnenstange erreicht“, erklärte der Bürgermeister.

Sparsames Wirtschaften sei auch nötig, erläuterte der Bürgermeister, um die gestiegenen Ausgaben in mehreren Bereichen zu stemmen. So hätte sich beispielsweise die Zahl der Hortplätze seit 2005 verdreifacht, die Zahl der Betreuungsplätze insgesamt stieg im gleichen Zeitraum von 737 auf 1.035. Kein Wunder also, dass sich die Zuschüsse im Bereich Kindertagesstätten seit 2005 von 1,5 Millionen Euro auf drei Millionen Euro verdoppelt haben. Für Bürgermeister Norbert Altenkamp sind das dennoch lohnende Ausgaben, denn „Kinder und Bildung sind Investitionen in die Zukunft“.

Geld ist auf jeden Fall vorhanden, um anstehende Ausgaben im kommenden Jahr ohne zusätzliche Kredite finanzieren zu können. Als größte Vorhaben stehen ein Zuschuss für die Turnhalle am „Sinai“ (3,44 Millionen Euro), der Neubau einer U3-Einrichtung mit sechs Gruppen in der Händelstraße (3,6 Millionen Euro) und die Sanierung des Altenhainer Rathauses mit knapp einer Million Euro auf dem Programm.

Quelle: hbs