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MTK - „Wir müssen noch stärker als bisher das Wünschenswerte und das Machbare trennen“: Mit diesem Aufruf kommentiert Landrat Michael Cyriax den Haushaltsentwurf des Kreises für 2012. Nach dem Zahlenwerk, das er im Kreisausschuss vorlegte, wird das errechnete Haushaltsdefizit von 11 Millionen Euro mit Rücklagen ausgeglichen. Die Kreisumlage, die von den Kommunen an den Kreis gezahlt wird, soll um zwei Prozentpunkte auf 37 Prozent angehoben werden. Die Schulumlage indes, die ebenfalls von Städten und Gemeinden zu entrichten ist, bleibt bei 16,1 Prozent. Gleichzeitig werden Vorhaben im Investitionsprogramm für die kommenden Jahre gestreckt. Der Haushaltsentwurf wird am Montag, 31. Oktober, dem Kreistag vorgelegt, der dann endgültig darüber befindet.

Bei den Ausgaben blieben die Zahlen im Etatentwurf 2012 gegenüber dem laufenden Jahr größtenteils unverändert. Weil das Land dem Kreis 2011 die Gelder aus der Grunderwerbssteuer gestrichen habe, fehlten allerdings bei den Einnahmen jährlich rund neun Millionen Euro. Der Kreis habe jedoch die Kraft, das durchzustehen: „Damit das gelingt, müssen nur das, was wir tun, unter einen Effizienzvorbehalt stellen. Wir müssen auf Konsolidierung setzen“.

Mit der höheren Kreisumlage will Cyriax nach eigenem Bekunden Mittel beschaffen, um die kreiseigenen Kliniken zu unterstützen und die Haushaltslage zu verbessern. Der Kreistag habe es abgelehnt, noch in diesem Jahr die Aktien des Energieversorgers Süwag abzustoßen, die von den Kliniken gehalten werden. Da aber nach den erheblichen Investitionen für den Umbau der Kliniken das Geld beschafft werden müsse, sei eine höhere Kreisumlage nötig: „Wir werden weiterhin unsere herausragenden Kliniken sichern und damit auch den Gesundheitsstandort Main-Taunus-Kreis.“

Für die Kreisumlage erhielten die Städte und Gemeinden vom Kreis umfangreiche Leistungen, etwa bei der Sozial- und Jugendhilfe. Fortgesetzt werden auch das Schulbauprogramm, wenn auch an der einen oder anderen Stelle „nicht alles Wünschenswerte sofort machbar ist“. „Wir halten in unseren Zielen und Programmen Kurs“, stellt Cyriax klar. „Wir müssen nur hier und da einen Gang zurückschalten.“

Nach dem Haushaltsentwurf stehen Erträgen von 302,6 Millionen Euro Aufwendungen von 313,6 Millionen Euro gegenüber, sodass der Haushalt mit einem Defizit von 11 Millionen Euro abschließt. Dieser Fehlbedarf wird nach Angaben von Cyriax aus Überschüssen der Vorjahre gedeckt, der Haushalt ist demnach ausgeglichen.

Zwar nimmt der Kreis 2012 unterm Strich 21,8 Millionen Euro an neuen Schulden auf, im laufenden Jahr sind es aber noch rund 35,5 Millionen. „Damit leisten wir einen Beitrag, den Schuldenanstieg zu begrenzen“, fasst der Landrat zusammen. Der Kreis werde zum Ende kommenden Jahres mit 323,1 Millionen Euro verschuldet sein.

Quelle: krh